Tourismusabgabe in Rheinland-Pfalz geplant

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Wie der Focus Anfang Februar 2015 auf seiner Webseite berichtete, plant Rheinland-Pfalz die Einführung einer Tourismusabgabe, die die Kommunen zukünftig von Hoteliers und Gastronomen verlangen könnten. Bisher durften nur anerkannte Kur- und Erholungsorte diese Abgabe erheben.

Neue Tourismusabgabe betrifft auch Gastronomen

Wie der Focus weiter berichtet, soll die Tourismusabgabe klammen Kommunen dabei helfen, ihre Tourismusangebote wie z.B. Schwimmbäder oder Radwege zu finanzieren. Dazu sollen sie die Möglichkeit bekommen, von Betrieben, die vom Tourismus profitieren einen Beitrag zu verlangen. Dies betrifft natürlich auch Hotels und Restaurants und damit die Gastronomen in Rheinland-Pfalz, die die Abgabe aber durchaus an die Touristen weitergeben könnten, was dann zu einer Preiserhöhung führen würde.

Schon 2014 hatte auch Schleswig Holstein eine Tourismusabgabe beschlossen, wie die WAZ am 24. Juni 2014 berichtete. Dort allerdings wurde die Abgabe eingeschränkt auf Orte, die nachweislich höhere Ausgaben durch den Tourismus haben und die Tourismusabgabe wurde zweckgebunden und kann nicht mehr, wie z.B. eine Bettensteuer, für andere Ausgaben verwendet werden.

Zahlt am Ende der Tourist die Zeche?

Auch 2014 wurden kritische Stimmen laut, die befürchteten, dass die Abgabe am Ende bei den Touristen landen könnte. So schrieb der User “Mittelstreifen” unter dem Artikel der WAZ folgenden Kommentar: “Toll, wer bezahlt am Ende die Zeche? Natüürlich der Tourist. Urlaub in Deutschland? Ein ziemlich teures Unterfangen. Eine Woche Nordseeurlaub = 2 Wochen Kanaren mit Halbpansion incl. Flug. Noch Fragen?”

Die Frage ist also: Wirkt sich eine Tourismusabgabe wirklich so stark aus odere hilft sie den Kommunen dabei, durch den Tourismus entstandene, erhöhte Ausgaben von den Unternehmen ausgleichen zu lassen, die von der Infrastruktur am Ort und dem Tourismus direkt profitieren?

Diese Frage ist wohl nicht eindeutig zu beantworten, da natürlich Kommunen, die höhere Ausgaben haben, diese auch irgendwie ausgleichen müssen. Ob eine Tourismusabgabe, die zu erhöhten Preisen führen könnte, dabei der richtige Weg ist, bleibt aber fraglich, da höhere Preise durchaus auch zu einem Rückgang der Touristen führen können und damit wäre dann keiner Seite wirklich geholfen.

Quellen: Focus online und WAZ

Artikelbild unter CC-Lizenz von Heribert Pohl

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